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Allianz gegen extremistische Strömungen

Extremismus – dieser Begriff hat in der politischen Debatte und in den Medien an Bedeutung gewonnen. Er hat sich weithin etabliert, um Einstellungen, Handlungen, Organisationen oder auch einzelne Personen zu bezeichnen, die den demokratischen Verfassungsstaat grundsätzlich ablehnen und ihn einschränken oder beseitigen wollen. 

Die zunehmende Diskussion über den Extremismusbegriff kann auch als Ausdruck einer in Teilen der Gesellschaft vorherrschenden Verunsicherung gesehen werden, die auf unterschiedliche gesellschaftliche und globale Entwicklungen zurückgeführt werden kann, beispielsweise die globalen Migrationsbewegungen oder die zunehmende Verflechtung auf wirtschaftlicher, kultureller und politischer Ebene.

Extremismus zeigt sich in verschiedenen Facetten. So sind islamistischer Extremismus oder Islamismus ein Sammelbegriff für politische Ideologien, die den Islam als Grundlage einer gesellschaftlich-politischen Ordnung verstehen. Einfacher erklärt bedeutet das, dass Islamisten denken, nur ihre Weltsicht sollte in einem Staat erlaubt sein. Sie bedienen sich zwar der Sprache des Islam, sehen ihn jedoch nicht mehr als individuellen Glauben. Islamistische Bestrebungen möchten die Scharia in allen Lebensbereichen durchsetzen.

Dramatische Ereignisse – zuletzt der Terroranschlag in Wien – hat die österreichische Integrationsministerin Susanne Raab veranlasst, im Rahmen einer internationalen Konferenz, dem „Vienna Forum on Countering Segregation and Extremism in the Context of Integration” gemeinsam Lösungen für diesen Problemkreis zu erarbeiten. Maßgeblich dabei ist dabei die Stärkung der europäischen, vor allem auch wissenschaftlichen Zusammenarbeit, denn Extremismus und Islamismus machen an Grenzen nicht Halt.

Teilnehmer an der Konferenz, die jährlich stattfinden soll, waren der dänische Minister für Immigration und Integration Matthias Tesfaye, die Ministerin für Staatsbürgerschaft im französischen Innenministerium Marlène Schiappa, der flämische Vizepremierminister Bart Somers und der EU-Koordinator für Terrorismusbekämpfung Illka Salmi.